Impressum
Verantwortlich für Redaktion, Inhalte und Marketing:
Stadtstreicher GmbH
Am Feldschlößchen 18, 09116 Chemnitz
Telefon: 0371-383800
Telefax: 0371-3838038
Bei Fragen zum Inhalt / zum Marketing E-Mail an:
|| info@stadtstreicher.de ||
Herausgeber: Markus Wolf
Ust. IDNr.: DE 263407510
Redaktionelle Zuarbeit: Michaela Barthel (Agentur für Arbeit)
Web: Markus Lang
Disclaimer / Allgemeine Geschäftsbedingungen
I. Geltungsbereich
Die Nutzungsbedingungen der Stadtstreicher GmbH gelten für alle im Rahmen der Website nachtaktiv-chemnitz.de (im folgenden nachtaktiv-chemnitz.de) angebotenen Dienste. Für Zusatzdienste gelten unter Umständen, ergänzend zu diesen Geschäftsbedingungen, weitere Nutzungsbedingungen, die über einen Link am Ende der jeweiligen Webseite für den Nutzer abrufbar sind.
II. Entgelt und Zahlungsbedingungen
Die Dienste von nachtaktiv-chemnitz.de sind kostenlos, sofern nichts anderes angegeben ist. Soweit entgeltpflichtige Dienste angeboten werden, wird das Mitglied vor einer Nutzung zur Angabe einer Zahlungsverbindung aufgefordert und gesondert über die Kosten dieses Dienstes informiert. Auf kostenpflichtige Dienstleistungen und Waren Dritter wird gesondert hingewiesen. Ein Vertrag kommt dann direkt mit dem Dritten zustande.
III. Datenschutz
a) nachtaktiv-chemnitz.de respektiert die Privatsphäre der Nutzer und hält alle Datenschutzbestimmungen ein.
b) nachtaktiv-chemnitz.de weist darauf hin, das persönliche Daten der Nutzer elektronisch verarbeitet werden.
c) Personenbezogene Daten, die nachtaktiv-chemnitz.de im Rahmen der Anmeldung sowie zur Durchführung der angebotenen Dienste erhebt oder verarbeitet, werden nur im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften und ausschließlich für die jeweiligen Dienste verwendet.
d) nachtaktiv-chemnitz.de analysiert das Verhalten der Nutzer auf der Website, um die Dienste und das Angebot zu verbessern.
e) nachtaktiv-chemnitz.de wird personenbezogene Nutzerdaten nicht ohne das ausdrückliche Einverständnis des Mitglieds an Dritte weiterleiten. Dies gilt nicht, wenn nachtaktiv-chemnitz.de gesetzlich zur Herausgabe von Daten verpflichtet ist.
f) nachtaktiv-chemnitz.de ist berechtigt, anonymisierte Nutzerinformationen Dritten (z.B. Anzeigenkunden) für demographische Zwecke zur Verfügung zu stellen. Die anonymisierten Daten werden ferner zur Erstellung von Statistiken und Marktforschung verwendet.
IV. Urheberrechtlich geschütztes Material
Sämtliches Material innerhalb der nachtaktiv-chemnitz.de Website ist urheberrechtlich geschützt (u.a. sämtliche Texte, Software, HTML-/Java-/Flash-Quellcodes, Fotos, Videos, Grafiken, Musik und Sounds, sowohl als individuelle Leistung als auch als Sammlung). Das Herunterladen und der Gebrauch von urheberrechtlich geschütztem Material, das von nachtaktiv-chemnitz.de oder von Dritten zur Verfügung gestellt wird, ist ausschließlich für den Privatgebrauch erlaubt. Ausserhalb dieses Rahmens, insbesondere eine kommerzielle Nutzung ist ohne schriftliche Zustimmung untersagt. Weiterhin dürfen nur solche Inhalte und Äußerungen veröffentlicht, hochgeladen oder übermittelt werden, für die der Nutzer die dazu erforderlichen Rechte (insbesondere Urheber- und Leistungsschutzrechte) hat.
V. Rechte und Pflichten der Nutzer
Jeder Nutzer trägt die vollständige Verantwortung für seine Aktivitäten innerhalb des nachtaktiv-chemnitz.de Dienstes und der dazugehörigen Dienste. Jeder Nutzer ist verpflichtet, die rechtlichen Vorschriften einzuhalten (insbesondere nicht gegen bestehendes Recht der Bundesrepublik Deutschland und geltenden Jugendschutzvorschriften zu verstoßen). Der Nutzer verpflichtet sich, im Falle des Missbrauchs der nachtaktiv-chemnitz.de Dienste nachtaktiv-chemnitz.de von allen Ansprüchen Dritter freizustellen, die gegen nachtaktiv-chemnitz.de wegen der für den Nutzer erbrachten Dienstleistungen geltend gemacht werden. Die Nutzer haben die Pflicht, respektvoll miteinander umgehen. Dazu gehört, dass die Nutzer sich weder in E-Mails noch in Diskussionsforen, Kontaktanzeigen oder Empfehlungen, verletzend, verleumderisch, beleidigend, bedrohend, obszön, rassistisch oder anderweitig gesetzeswidrig äußern. Die Nutzer verpflichten sich, auf die kulturellen und religiösen Belange und die Meinungen anderer Teilnehmer Rücksicht zu nehmen. nachtaktiv-chemnitz.de behält sich das Recht vor, Beiträge oder Teile davon, die nicht den oben genannten Regeln entsprechen, zu löschen und gegebenenfalls den Nutzer von der Nutzung mitgliedspflichtiger Dienste auszuschließen.
VI. Links
nachtaktiv-chemnitz.de, Dritte und Nutzer können Links zu anderen Websites setzen. nachtaktiv-chemnitz.de ist für die Verfügbarkeit solcher Websites nicht verantwortlich oder haftbar, macht sich Inhalte, die auf solchen Websites zugänglich sind, nicht zu eigen und schließt jede Haftung oder Gewährleistung in Bezug auf diese aus, soweit keine positive Kenntnis von der Rechtswidrigkeit der Inhalte besteht. Sollte sich auf der Website von nachtaktiv-chemnitz.de ein Link zu einer Website befinden, auf der von Dritten rechtswidrige Inhalte verbreitet werden, so wird nachtaktiv-chemnitz.de auf einen entsprechenden Hinweis hin den Link zu einer derartigen Website entfernen.
VII. Gewährleistungsausschluss/Haftungsbeschränkungen
Die Nutzung der von nachtaktiv-chemnitz.de angebotenen Dienste erfolgt auf eigenes Risiko der Nutzer. nachtaktiv-chemnitz.de übernimmt keine Haftung dafür, dass die Dienste zu jeder Zeit ohne Unterbrechung, zeitgerecht, sicher und fehlerfrei zur Verfügung stehen. nachtaktiv-chemnitz.de übernimmt keine Haftung für verloren gegangene Informationen und Daten des Mitglieds. Informationen, die ein Nutzer im Rahmen der Dienste erhält, sei es auf Webseiten, per E-Mail oder Telefax, schriftlich oder mündlich, begründen keinerlei Gewährleistung von nachtaktiv-chemnitz.de, sofern dies nicht ausdrücklich vereinbart wurde. Die Haftung für unverschuldete behördliche Maßnahmen, Arbeitskämpfe, höhere Gewalt, Naturkatastrophen, zufällige Schäden, ist ausgeschlossen. Dem Nutzer ist bewusst, dass die bereitgestellten Dienste ohne die vorstehenden Gewährleistungsausschlüsse und Haftungsbeschränkungen in der angebotenen Form nicht zur Verfügung gestellt werden könnten. nachtaktiv-chemnitz.de weist darauf hin, dass Identitäten, Aussagen und Informationen von Personen, die sich im Internet bewegen, falsch sein können und nachtaktiv-chemnitz.de keinerlei Gewähr für das Verhalten Dritter übernimmt, unabhängig davon, wo es stattfindet. nachtaktiv-chemnitz.de haftet insbesondere nicht für den Umgang Dritter mit Daten und Informationen, die ein Mitglied im Rahmen eines angebotenen Dienstes anderen Mitgliedern oder Dritten zugänglich macht. Die Haftungsbeschränkung gilt auch zugunsten der Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen von nachtaktiv-chemnitz.de. Dieser Vertrag enthält keine Ausschlüsse oder Begrenzungen der Haftung von Stadtstreicher GmbH für folgende Fälle:
• Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit als Ergebnis einer Fahrlässigkeit von Stadtstreicher GmbH oder seiner Erfüllungsgehilfen oder Vertreter
• Vorsatz und grob fahrlässige Pflichtverletzung
• Jede andere Haftung, deren Ausschluss gesetzlich verboten ist.
Darüber hinaus ist die Haftung auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden begrenzt. Dies gilt nicht für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten und für die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz.
VIII. Änderungen der Dienste
Bei kostenlos angebotenen Diensten kann nachtaktiv-chemnitz.de nach freiem Ermessen festlegen, welche Dienste in welchem Umfang zur Verfügung gestellt werden. Einschränkungen, Erweiterungen und andere Änderungen dieser Dienste durch nachtaktiv-chemnitz.de sind jederzeit zulässig und unterliegen ebenfalls den folgenden Teilnahmebedingungen. Soweit kostenpflichtige Dienste angeboten werden, behält sich nachtaktiv-chemnitz.de das Recht vor, diese ohne besondere Zustimmung des Nutzers jederzeit an den Stand der Technik und die jeweilige Gesetzeslage anzupassen.
IX. Änderungen der Geschäftsbedingungen
Nutzer, die nicht per E-Mail erreichbar sind, werden über die Startseite des jeweils betroffenen Dienstes oder über die Homepage über die Änderungen informiert. Die Nutzer sind verpflichtet, mindestens einmal monatlich die entsprechenden Startseiten einzusehen. Die Änderung der allgemeinen Geschäftsbedingungen tritt in Kraft, wenn das Mitglied dieser nicht innerhalb eines Monats ab Zugang der E-Mail widerspricht, spätestens aber wenn der Widerspruch nicht innerhalb von 2 Monaten nach Einstellung der Änderungsmitteilung auf der jeweiligen Startseite erfolgt. Im Falle des Widerspruchs endet die Mitgliedschaft mit Ablauf einer Frist von einem Monat nach Zugang des Widerspruchs, ohne dass es einer weiteren Erklärung durch nachtaktiv-chemnitz.de bedarf. nachtaktiv-chemnitz.de wird die Mitglieder mit der Änderungsmitteilung auch auf die Bedeutung der Frist besonders hinweisen.
X. Kündigung der Mitgliedschaft
a) nachtaktiv-chemnitz.de ist berechtigt, den Vertrag über die Teilnahme an den allgemeinen Diensten (Rahmenvereinbarung , z.B. E-Mail, Homepage usw.) mit dem Mitglied jederzeit mit einer Frist von einem Monat per E-Mail zu kündigen. Ferner ist nachtaktiv-chemnitz.de zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund ohne vorherige Abmahnung berechtigt. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor, wenn das Mitglied gegen anwendbares Recht oder gegen diese allgemeinen Geschäftsbedingungen verstößt.
b) Das Mitglied kann die Mitgliedschaft aus der nachtaktiv-chemnitz.de Rahmenvereinbarung jederzeit ohne Angabe von Gründen gegenüber nachtaktiv-chemnitz.de per E-Mail kündigen.
c) Mit Wirksamkeit der Kündigung hat nachtaktiv-chemnitz.de das Recht, jegliche Daten, die das Mitglied eingestellt oder zugesandt bekommen hat, zu löschen.
d) Abweichende Kündigungsfristen und Vertragslaufzeiten können für einzelne Dienste gelten, insbesondere für entgeltpflichtige Dienste. Die jeweiligen Fristen finden sich nachfolgend bei den jeweiligen Dienstbeschreibungen.